Welche Voraussetzungen sind zu erfüllen, damit eine Marke eingetragen werden kann?

/Welche Voraussetzungen sind zu erfüllen, damit eine Marke eingetragen werden kann?

Welche Voraussetzungen sind zu erfüllen, damit eine Marke eingetragen werden kann?

Ein Zeichen kann den Schutz als Marke unter anderem durch Eintragung in das vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register erhalten (§ 4 Nr. 1 MarkenG). Eine solche Eintragung setzt einen entsprechenden Antrag voraus, der bestimmte Angaben enthalten muss. Für den Antrag sollte das vom DPMA herausgegebene Formblatt verwendet werden.

2015-02-17T10:03:50+00:00 Dezember 9th, 2014|