Was muss ich vor der Markenanmeldung beachten?

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Was muss ich vor der Markenanmeldung beachten?

Namensfindung/ Branding

Zunächst muss eine möglichst unterscheidungskräftige Kennzeichnung gefunden werden. Das Zeichen darf weder beschreibend noch freihaltebedürftig sein. Freihaltebedürftig sind in der Regel z.B. lexikalisch hinterlegte Begriffe. Bspw ist „Bio-Tee“ nicht unterscheidungskräftig, freihaltebedürftig und beschreibend für biologischen Tee. „Bionade“ wäre demgegenüber kennzeichenkräftig.

Markenrecherche, Firmennamensrecherche, Titelschutzrecherche, Internetrecherche

Vor der Markenanmeldung des Kennzeichens muss möglichst umfassend und professionell recherchiert werden. Jede Markenanmeldung kann ältere Rechte verletzen, jede Markenverwendung sowieso. Zudem prüft das DPMA – wie viele andere Markenämter – nicht, ob ältere Rechte existieren.

Die Markenrecherche muss als Ähnlichkeitsrecherche den späteren Schutzbereich der Marke umfassen. Dies gilt auch für die Firmennamensrecherche. In jedem Fall empfiehlt sich darüberhinaus eine Internetrecherche. Optional können weitere Recherchen erforderlich sein, wie zB Titelschutzrecherchen, Slogan-Recherchen, Domainnamensrecherchen etc.

2015-05-13T09:01:32+00:00 Mai 13th, 2015|