FAQs

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Kann die Markenanmeldung beschleunigt werden?

Eine deutsche Markenanmeldung wird vom Markenamt bevorzugt behandelt, wenn eine Beschleunigungsgebühr von 200 EUR eingezahlt wird. In der Regel kommt es dann auch zu einer schnelleren Eintragung der Marke. Dies ist insbesondere für eine Internationalisierung der Marke auf der Basis einer eingetragenen Marke notwendig. Im Unionsmarkenanmeldeverfahren kann unter bestimmten Voraussetzungen eine fast track Anmeldung durchgeführt [...]

2017-08-21T15:34:13+00:00 August 21st, 2017|

Wie lange dauert es von der Anmeldung bis zur Eintragung einer Marke?

Das Markeneintragungsverfahren benötigt im Mittel ca 3 bis 9 Monaten. Es verzögert sich vor allem dann, wenn beispielsweise Rückfragen erforderlich werden. Durch Antrag kann eine beschleunigte Prüfung herbeigeführt werden. Für die beschleunigte Prüfung ist in Deutschland eine gesonderte Gebühr zu entrichten. Ihre Anmeldung wird so bevorzugt bearbeitet. Wenn die Marke schutzfähig ist, erfolgt die Eintragung [...]

2017-05-17T11:33:52+00:00 Mai 17th, 2017|

Kann ich einen Firmennamen, ein Logo und einen Werbeslogan schützen lassen?

Namen können als Wortmarken, Logos als Bildmarken geschützt werden. Eine Kombination von Wort- und Bildbestandteilen kann als Wort-/Bildmarke angemeldet werden. Da Wortmarken aus mehreren Wörtern bestehen können, können Sie sich auch einen Werbeslogan schützen lassen. Allerdings benötigt auch der Slogan unterscheidungskraft. Zudem ist die Eintragungspraxis der Ämter uneinheitlich und teils eher restrektiv.

2017-05-17T11:30:11+00:00 Mai 17th, 2017|

Was passiert, wenn ich keine Unterlassungserklärung abgeben will?

Es gibt viele Gründe, weshalb keine Unterlassungserklärung abgegeben werden soll. Je nach Grund sind die Folgen unterschiedlich. Bei einer unberechtigten Abmahnung kann dies dem Abmahner dargestellt und dieser wegen der weiteren Kosten in Anspruch genommen werden. Wird bei einer berechtigten Abmahnung keine Unterlassungserklärung abgegeben, so kommt es mitunter zu einem entsprechenden Gerichtsverfahren. Darin wird sodann [...]

2017-03-02T13:11:34+00:00 März 2nd, 2017|

Müssen die Fristen in der Abmahnung berücksichtigt werden?

Die in der Abmahnung wegen einer Markenverletzung vom Rechteinhaber gesetzten Fristen müssen grundsätzlich beachtet werden. Entgegen den typischen Angaben in der Abmahnung kommt u.U. eine kurze Fristverlägerung in Betracht. Selbst für den Fall, dass die Abmahnung unberechtigt erscheint, empfiehlt sich die Beachtung der Fristen.

2017-03-02T13:07:45+00:00 März 2nd, 2017|

Kann die markenrechtliche Abmahnung auch einfach ignoriert werden?

Das ist generell nicht empfehlenswert. Jede Marken-Abmahnung stellt einen ernstzunehmenden Markenkonflikt dar. Das zwar faktisch mögliche Ignorieren führt häufig zu einer gerichtlichen Auseinandersetzung, deren Kosten noch um ein vielfaches höher ausfallen, als bei zutreffender Reaktion auf die Abmahnung.

2017-03-02T13:05:12+00:00 März 2nd, 2017|

Was ist ein einstweiliges Verfügungsverfahren?

Der Zivilprozess kennt u.a. sogenannte Klageverfahren und einstweilige Verfügungsverfahren. Mit einem normalen Klageverfahren können alle Ansprüche durchgesetzt werden. Klageverfahren benötigen jedoch Zeit, nämlich ca. 6 Monate bis ca. 2 Jahre für eine Instanz. Das kann zu erheblichen Schäden führen. Um die Verfahrensdauer zu verringern, können einige Ansprüche (z.B. auf Unterlassung) auch im einstweiligen Verfügungsverfahren durchsegesetzt [...]

2016-09-19T13:56:31+00:00 September 19th, 2016|

Was folgt auf die markenrechtliche Abmahnung?

Reagiert der abgemahnte nicht, so beantragt der Markeninhaber typischerweise eine einstweilige Verfügung. Alternativ kann er auch Klage auf Unterlassung, Auskunft und Schadensersatz erheben. Beides ist mit einem ganz erheblichen Kostenrisiko verbunden; verliert der Abgemahnte das Verfahren, so muss er alle Kosten tragen. Parallel zur markenrechtlichen Abmahnung kommt auch ein Strafverfahren in Betracht.

2016-05-17T12:50:32+00:00 Mai 17th, 2016|

Ich habe Waren im Ausland bestellt und wurde jetzt abgemahnt, was kann ich tun?

Markenrechte gelten jeweils national bzw. regional (z.B. EU-weit für eine EU-Marke). Erschöpfung von Markenrechten Wer eine Markenware bei einem ausländischen Händler erwirbt, kann wegen einer Markenverletzung abgemahnt werden, wenn die konkrete Ware nicht mit Zustimmung des konkreten (für dieses Land/Region) Markeninhabers in dem konkreten Gebiet in Verkehr gebracht wurde. So kann es passieren, dass eine [...]

2015-07-23T15:19:50+00:00 Juli 23rd, 2015|